Dezember 2009

 

Neues Batteriegesetz

Neues Batteriegesetz (BattG)

 

 

Sehr geehrter Kunde,

 

am 1.12.2009 trat das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Gleichzeitig wird die seit 2001 gültige Batterieverordnung ungültig. Das neue Gesetz bringt  Änderungen, die für Ihr Handelsgeschäft wichtig sind, denn eine falsche Umsetzung oder ein Ignorieren hat Strafen bis zu 50.000 €  zur Folge.

Wir wollen Sie kurz über die wichtigsten Punkte des neuen Gesetzes informieren:

 

1. Batterien bzw. Akkumulatoren müssen mit einer durchgestrichenen Mülltonne und einem darunter stehenden Zeichen für Blei, also „Pb“ gekennzeichnet sein. Wir als Ihr Lieferant werden  sicherstellen, dass dies lückenlos geschieht. Neu ist hier nur die vorgeschriebene Größe des Symbols. Wir werden ein einheitliches Symbol der Größe 5 x 5 cm verwenden.

 

2.  Es werden - deutlich sichtbar – Kapazitätsangaben gefordert. Das haben wir allerdings bereits vor Jahren umgesetzt und das ist für uns eine Selbstverständlichkeit.

 

3.  Sie als Vertreiber müssen Ihre Kunden auf gut sicht- und lesbare Art und Weise darauf  hinweisen,

- welche Bedeutung die Symbole haben, die auf den Batterien aufgebracht sind

- dass die Batterien nach Gebrauch an Ihrer Verkaufs- bzw. Abgabestelle unentgeltlich zurückgegeben werden können

- dass der Endverbraucher bzw. Endnutzer zur Rückgabe der Altbatterie gesetzlich verpflichtet ist

- dass der Kunde einen Pfandbetrag von € 7,50 zu entrichten hat, wenn er keine Altbatterie abgibt.

 

Internethändler müssen diese Hinweise in den von ihnen verwendeten Darstellungsmedien (also im Katalog oder auf ihrer Internetseite) geben und erläutern oder der Warensendung schriftlich beifügen.

 

Wir, als Ihr Lieferant haben ein eigenes Entsorgungssystem für Altbatterien. Sofern Sie sich diesem System anschließen möchten, werden wir Ihnen einen geeigneten Sammelbehälter zur Verfügung stellen und sicherstellen, dass dieser innerhalb von 20 Tagen nach Voll-Meldung entsorgt wird.

 

Wir sind als Inverkehrbringer von Batterien beim Umweltbundesamt registriert.